Präambel
Green Navigation ist ein Beratungs- und Dienstleistungsunternehmen mit Fokus auf Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und CO2-Minderung.
Mit dem „gr-EEN“ (growing energy efficiency networks) Konzept bietet Green Navigation ein modulares Dienstleistungspaket zur komfortablen Umsetzung von Energieeffizienz-Netzwerken. Kern des Dienstleistungspakets ist die „gr-EEN-Plattform“. Dabei handelt es sich um eine Onlineplattform für die Unterstützung der inhaltlichen und organisatorischen Abwicklung von Energieeffizienz-Netzwerken, die Vernetzung der Netzwerkteilnehmer sowie für das Monitoring von Energieeffizienzmaßnahmen. Die gr-EEN-Plattform wird Netzwerkträgern als White-Label-Plattform zur Verfügung gestellt. Sie erfüllt die Anforderungen der Initiative Energieeffizienz-Netzwerke.
Die Gründung von Energieeffizienz-Netzwerken ist ein gemeinsames Ziel der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft, um einen wichtigen Beitrag zu den klima- und energiepolitischen Zielen der Bundesrepublik Deutschland zu leisten. Energieeffizienz-Netzwerke sollen den systematischen, zielgerichteten und unbürokratischen Erfahrungs- und Ideenaustausch von in der Regel 8 bis 15 zusammengeschlossenen Unternehmen fördern und zu einer Steigerung der Energieeffizienz beitragen.
Green Navigation agiert als Betreiber der gr-EEN-Plattform. Akteure des Energieeffizienz-Netzwerks und Nutzer der Plattform sind Netzwerkträger, Netzwerkteilnehmer, Moderatoren und energietechnische Berater.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Webseite https://plattform.gr-een.de , die Green Navigation zur Durchführung von Energieeffizienz-Netzwerken Netzwerkträgern, Netzwerkteilnehmern, Moderatoren und energietechnischen Beratern (insgesamt: Nutzer) zur Verfügung stellt.
(2) Die Berechtigung zur Nutzung der gr-EEN-Plattform (Plattform) erfolgt auf Basis eines Vertrags zwischen dem Nutzer und Green Navigation oder dem Netzwerkträger; diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ergänzend zu den Vereinbarungen dieses Vertrags. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.
(3) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen sind online im Zuge des Registrierungs- bzw. Anmeldeprozesses des Nutzers durch diesen elektronisch zu akzeptieren. Die Bestätigung erfolgt durch Aktivierung einer Kontrollbox.
(4) Bei Nichtakzeptanz der Nutzungsbedingungen hat Green Navigation das Recht, den Nutzer ohne Einhaltung einer Frist von der Nutzung der Plattform auszuschließen.
(5) Die Nutzung der Plattform außerhalb eines Energieeffizienz-Netzwerkes ist nicht gestattet.
§ 2 Änderung der Nutzungsbedingungen
Green Navigation hat das Recht, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung ist dem Nutzer elektronisch per E-Mail oder über die Plattform mitzuteilen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, die geänderten Nutzungsbedingungen zu akzeptieren oder abzulehnen.
§ 3 Technische Aspekte und Mitwirkungspflichten
(1) Zur Erreichbarkeit und Nutzung der Plattform werden keine besonderen technischen Anforderungen gestellt. Die Plattform ist über einen aktuellen Webbrowser erreichbar und nutzbar. Green Navigation weist auf der Plattform darauf hin, welche Browser unterstützt werden.
(2) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware.
(3) Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es dem Nutzer, nach entsprechender Information durch Green Navigation die notwendigen Anpassungsmaßnahmen an der von ihm eingesetzten IT-Infrastruktur vorzunehmen.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.
(5) Die Nutzbarkeit der Plattform erfordern, dass die Endgeräte des Nutzers die vom System der Green Navigation übermittelten Cookies akzeptieren und diese nicht modifiziert und während einer aktiven Nutzung möglichst nicht gelöscht werden. Der Nutzer verpflichtet sich, die Einhaltung der vorstehenden Anforderungen sicherzustellen. Kommt er dieser Pflicht aus von ihm zu vertretenen Gründen nicht nach, so ist ARCANUM für hieraus resultierende Einschränkungen der Funktionen der Plattform nicht verantwortlich.
§ 4 Registrierung und Anmeldung
(1) Die Registrierung und Anmeldung (bzw. Log In) wird dem Netzwerkträger nach Abschluss dieses Vertrags für ein gegründetes Netzwerk unverzüglich ermöglicht.
(2) Zur Registrierung und Anmeldung eines Netzwerkes erhält der Netzwerkträger eine E-Mail von Green Navigation mit den notwendigen Zugangsdaten (u.a. Benutzername und Passwort). Der Versand der Zugangsdaten erfolgt elektronisch per E-Mail an die vom Netzwerkträger angegebene E-Mail-Adresse.
(3) Im Rahmen der ersten Anmeldung ist der Vertragspartner bzw. der Netzwerkträger verpflichtet sein Passwort zu ändern und kann die Nutzungsbedingungen akzeptieren, um in die Plattform zu gelangen.
(4) Nach erfolgter Registrierung und Anmeldung des Netzwerkträgers gem. § 3 (1) - § 3 (3) hat er die Möglichkeit weitere Nutzer seines Netzwerkes anzulegen bzw. einzuladen. Dazu werden Formulare auf der Plattform zur Verfügung gestellt, um weitere Nutzer unter Angabe der Zugangsdaten (E-Mail-Adresse, Benutzername, Passwort) anzulegen. Nach dem Ausfüllen und Speichern des Formulars kann der Versand der Zugangsdaten an die im Formular angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.
(5) Nach Erhalt der elektronischen Einladung kann die Registrierung und Anmeldung des Nutzers gemäß (3) abgeschlossen werden.
(6) Der Nutzer ist verpflichtet, seine individuellen Zugangsdaten sicher aufzubewahren und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Der Nutzer hat Green Navigation bei Kenntnis eines Missbrauchs von Zugangsdaten oder Passwörtern unverzüglich zu unterrichten. Green Navigation ist im Falle eines Missbrauchs berechtigt, für diesen Nutzer den Zugang zur Plattform so lange zu sperren, bis die Umstände aufgeklärt und der Missbrauch abgestellt ist. Der Nutzer haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
§ 5 Art und Umfang der Nutzung
§ 5.1 Allgemeines
(1) Dem Nutzer wird zur Teilnahme am Energieeffizienz-Netzwerk ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und auf die Dauer der vereinbarten Nutzung begrenztes Recht zur Nutzung der Plattform gewährt.
(2) Die Plattform ist geistiges Eigentum der Green Navigation und als solche Gegenstand von Schutzrechten (z.B. Urheberrecht, Designrecht, Datenbankherstellerrecht). Durch die Nutzung werden dem Nutzer keine Rechte an der Plattform oder an Teilen davon übertragen.
(3) Veränderungen und Vervielfältigungen der Plattform sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Green Navigation untersagt. Marken, Firmenlogos oder sonstige der Identifikation dienende Merkmale der Green Navigation oder anderer Nutzer der Plattform dürfen weder elektronisch noch im Ausdruck entfernt oder verändert werden.
(4) Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich über den passwortgeschützten Nutzerbereich gestattet. Der Eintritt in diesen Nutzerbereich erfolgt über die Plattform mit den kundenindividuellen Log In-Daten gem. § 4 (5).
(5) Berechtigt zur Nutzung der Plattform sind ausschließlich registrierte Nutzer. Green Navigation empfiehlt jedem Nutzer, mindestens zwei nutzungsberechtigte Personen als Haupt- bzw. Mitnutzer seines Nutzerkontos zu registrieren. Der Unterzeichner des Nutzungsvertrags ist als Hauptnutzer Inhaber des Nutzerkontos.
(6) Alle Angaben und Daten des Nutzers haben wahrheitsgetreu und vollständig zu erfolgen. Im Falle von Fehlern und erforderlichen Aktualisierungen verpflichtet sich der Nutzer, die Daten unverzüglich zu korrigieren.
(7) Green Navigation ändert oder bearbeitet die vom Nutzer auf der Plattform eingestellten Daten nicht. Green Navigation übernimmt insbesondere nicht die Pflege der von den Nutzern auf der Plattform eingestellten Daten.
(8) Hinsichtlich der Nutzung werden unterschiedliche Rollen im Rahmen eines EnergieeffizienzNetzwerks definiert:
Gründer des Netzwerks und zentrale Stelle der Organisation
Planung und Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen
Gestaltung und Koordination von Informationen und Inhalten, Diskussionen sowie Terminen
Technisches Know-how und Bewertung von Maßnahmen
In Abhängigkeit von der jeweiligen Rolle im Netzwerk erhält der Nutzer die Nutzungsrechte, die für den Nutzungsumfang seiner Nutzerkategorie vorgesehen sind.
(9) Der Nutzer ist berechtigt, die Plattform jeweils in dem in § 5.2 für seinen Nutzertyp beschriebenen Umfang zu nutzen.
(10) Green Navigation hat das Recht, Änderungen und Ergänzungen an den Berechtigungen der Nutzertypen vorzunehmen sowie weitere Nutzertypen zu ergänzen und diese für die Nutzung der Plattform zu berechtigen. Green Navigation hat auch das Recht, den Funktionsumfang zu ändern.
§ 5.2 Nutzungsumfang des Netzwerkträgers:
§ 5.3 Nutzungsumfang des Netzwerkteilnehmers:
§ 5.4 Nutzungsumfang des Netzwerkmoderators:
§ 5.5 Nutzungsumfang des energietechnischen Beraters:
§ 6 Monitoring, Reporting, News-Bereich
(1) Die maßnahmenbezogenen Energieeinsparungen werden gemäß der Vorgaben der Initiative Energieeffizienz-Netzwerke auf Basis der seitens des Nutzers erfassten Energieeffizienz-Maßnahmen sowie der jährlichen Erhebung der (spezifischen) Verbrauchsdaten ermittelt. Der Netzwerkträger, der Moderator sowie der energietechnische Berater erhalten die Möglichkeit, die erreichten Einsparungen des Netzwerks einzusehen. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, seine erreichten Einsparungen sowie das Ergebnis des Netzwerks nach Maßgabe des Absatzes (2) einzusehen.
(2) Die von den Nutzern erfassten Daten werden mit den auf der Plattform bereit gestellten Tools in Form von Tabellen und Diagrammen zusammengefasst, um das Netzwerkergebnis nach den Vorgaben der Initiative Energieeffizienz-Netzwerke zu berechnen und zusammenzufassen. Gemäß den Regelungen der Initiative wird ein unabhängiges Monitoring-Institut die Erfassung aller im Netzwerk angestoßenen Maßnahmen vornehmen und die Daten anhand eines vorgegebenen Berichtsformats fordern. Der genannte Ansprechpartner (Netzwerkträger, Moderator oder energietechnischer Berater) für die Initiative Energieeffizienz-Netzwerke ist verantwortlich für die Übermittlung der Monitoring-Ergebnisse oder organisiert auf Wunsch den direkten Kontakt zwischen dem Monitoring-Institut und dem Netzwerkteilnehmer. Des Weiteren werden zur Verifizierungen Stichproben durchgeführt und nähere Daten und Nachweise (Rechnungen, Berechnungen, etc.) gefordert. Zur Übermittlung der Monitoring-Ergebnisse können die Maßnahmenprofile und Monitoring-Ergebnisse der Plattform genutzt werden.
(1) Der passwortgeschützte Bereich ist für den Nutzer grundsätzlich jederzeit rund um die Uhr (24/7) online verfügbar. ARCANUM strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform an, garantiert aber nicht die ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform.
(2) Ausnahmen von den grundsätzlichen Verfügbarkeitszeiten gemäß § 6 (1) sind Zeiten, in denen Wartungs- und Servicearbeiten durch Green Navigation vorgenommen werden sowie fehlende Verfügbarkeit aufgrund höherer Gewalt oder nicht durch ARCANUM verschuldeter Störungen.
(3) Green Navigation wird den Nutzer unverzüglich über die fehlende Verfügbarkeit unterrichten und umgehend nach Kenntnis der Störungsursache auf die zeitnahe Wiederherstellung der Verfügbarkeit mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln hinwirken. Die Verantwortung von Green Navigation erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der von ihr betriebenen Systeme zum Internet, nicht aber auf die Systeme der Nutzer und auf Datenübertragungsleitungen jenseits des Übergabepunktes, sowie auch nicht auf die Systeme des von Green Navigation eingeschalteten Hosters.
(4) Green Navigation ist bestrebt, die Plattform kontinuierlich hinsichtlich Funktionsumfang und Bedienungskomfort weiterzuentwickeln.
§ 8 Elektronische Willenserklärung
Der Nutzer verpflichtet sich, die im Rahmen der Plattform auf elektronischem Wege abgegebenen Willenserklärungen auch ohne Unterschrift für oder gegen sich gelten zu lassen.
§ 9 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Green Navigation verpflichtet sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzrechts, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), und des Telemediengesetzes (TMG). Dies gilt auch für alle mit der Nutzung der Plattform betrauten Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, sowie Dritte, denen Daten in berechtigter Weise zugänglich gemacht werden. Green Navigation verpflichtet diese auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und der Informations- und Vertraulichkeitspflichten aus dem Nutzungsvertrag zu verpflichten. Gleiches gilt entsprechend für den Nutzer.
(2) Green Navigation verarbeitet und nutzt folgende Daten des Nutzers:
a. Verwendung personen- und unternehmensbezogener Daten
Für die organisatorische Netzwerkarbeit sowie Kommunikation (z.B. Forum) auf der Plattform ist es erforderlich, dass personen- und unternehmensbezogene Daten erhoben werden. Unter personenbezogenen Daten fallen z.B. Angaben wie Name, Emailadresse, Telefonnummer und Geschlecht. Des Weiteren werden unternehmensbezogene Daten, wie z.B. Name, Kurzbeschreibung, Anschrift, Logo, Webseite, Branche des Unternehmens erhoben und gespeichert.
b. Energieeffizienz-Maßnahmen-Daten
Diese umfassen die Mindestangaben, wie Name, Art, Technologie, Energieträger, Status und die durch den Nutzer selbst festgelegte Freigabe für andere Nutzer als Profil (Detailansicht) sichtbar gemachten zusätzlichen individuellen Daten zur Wirtschaftlichkeitsrechnung, wie Investition und jährliche Energieeinsparung. Die angegebenen Daten im Erfassungsformular werden von der integrierten Kalkulationsfunktion direkt weiterberechnet, um Kapitalkosten, Kosteneinsparung, CO2-Reduktion, Kapitalwert, interne Verzinsung, statische und dynamische Amortisation zu ermitteln. Die Daten werden als Tabelle für die individuelle Ansicht zusammengefasst und gespeichert. In dieser Tabelle werden die geplanten Energieeinsparungen kumuliert und das Einsparziel als prozentuale Reduktion des Energieverbrauchs berechnet. Individuelle Daten des Nutzers sind für Dritte nicht sichtbar.
(3) Der Nutzer kann individuelle Daten zu den Energieeffizienz-Maßnahmen durch die selbst festgelegte Freigabe für Dritte sichtbar machen. Die Plattform sieht jeweils Schaltflächen zur Freigabe individueller Daten vor. Die freigegeben Daten zu Energieeffizienz-Maßnahmen werden in der Datenbank der Plattform als Best-Practice-Maßnahmen gespeichert und anderen Netzwerken zur Ansicht und zum Herunterladen im PDF-Format zur Verfügung gestellt.
(4) Green Navigation verarbeitet und nutzt die Daten des Nutzers nur soweit, als dies für die Organisation und das Monitoring des Energieeffizienz-Netzwerks erforderlich ist. Dies umfasst im einzelnen folgende Zwecke:
a. Die unternehmensbezogenen Daten werden in Abhängigkeit des Bezugsjahres, wie z.B. Anzahl der Mitarbeiter, Jahresumsatz, Größe der Betriebsfläche, hergestellte Produkte oder individuelle erstellbare Bezugsgrößen erhoben, welche in weiteren Erfassungsformularen als Bezugswerte herangezogen werden können. Diese beziehen sich auf die Berechnung der maßnahmenbezogenen Energieeinsparungen (siehe Absatz (5) Punkt d.)
b. Die Daten des Energieeinsatzes werden auf Basis der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV) Anlage 2 Tabelle 1 (Energieträger, Energieverbrauch, Energiepreis, Messsystem, Abweichung) erhoben. Die angegebenen Daten werden anhand von Berechnungshilfen im Erfassungsformular weiterberechnet (Energieverbrauch, -kosten und CO2-Emissionen) und als Tabelle für die individuelle Ansicht des Nutzers gespeichert.
c. Die Daten zu den Energieeffizienz-Maßnahmen werden für die Planung und Verwaltung sowie für die Grundlagenschaffung zur Energieeinsparberechnung erfasst. Die Erhebung der Daten erfolgt wie unter Absatz (2) Punkt b.
d. Gemäß den Anforderungen der Initiative Energieeffizienz-Netzwerke wird die maßnahmenbezogene Energieeinsparung erfasst. Das Erfassungsformular erhebt die jährliche Differenz des spezifischen Energieverbrauchs (Verbrauch der in Bezug auf eine bestimmte Aktivität, wie z.B. Produktion, Drucklufterzeugung, etc. steht) vor und nach der Durchführung der Maßnahme und multipliziert diese mit der Menge der Bezugsgröße, um Veränderungen hinsichtlich der ausgewählten Bezugsgröße zu berücksichtigen. Berechnete Werte sind im Rahmen des Erfassungsformulars: Absolute, relative, spezifische Energieeinsparungen und CO2-Reduktion, relative spezifische Energieeinsparung (Energieeffizienz) und CO2-Reduktion sowie der prozentuale Anteil der erzielten Einsparung bzw. CO2-Reduktion am Einsparziel.
e. Die für das Monitoring erfassten Daten werden ausgewertet und visualisiert. Im Mittelpunkt der Darstellung steht die Entwicklung der Energieeinsparung bzw. Energieeffizienz, CO2-Reduktion und Kosteneinsparung im Vergleich zum Einsparziel. Neben den berechneten bzw. erreichten Einsparungen (in MWh, Tonnen CO2 und Euro) wird die Wirtschaftlichkeit der geplanten Energieeffizienz-Maßnahmen unter Angabe der Investitionskosten, Kosteneinsparung und des Kapitalwerts visualisiert. Die erhobenen Daten der einzelnen Nutzer werden zum Netzwerkergebnis kumuliert.
(5) Die Ergebnisse des Monitorings werden im Rahmen des Netzwerk-Ergebnisses anonymisiert und ohne Nennung der durch die Netzwerkteilnehmer selbst gesetzten Netzwerkziele dargestellt.
(6) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die auf der Plattform eingestellten und von ihm freigegebenen Daten anderen Netzwerkbeteiligten zugänglich gemacht und gemäß der vorstehenden Beschreibung genutzt werden können. Darüber hinaus wird Green Navigation weder die personenbezogenen Daten noch die Maßnahmendaten des Nutzers ohne vorherige Zustimmung des Nutzers veröffentlichen oder an Dritte weitergeben.
(7) Nach Beendigung der Vertragslaufzeit speichert Green Navigation die auf der Plattform eingetragenen personen- und unternehmensbezogenen Daten des Nutzers für einen Zeitraum von 12 Monaten, sofern diese Daten ihren Zweck nicht vorher erfüllt haben und daher bereits gelöscht wurden. Die auf der Plattform eingetragenen Maßnahmendaten zur Darstellung in der Datenbank der Praxisbeispiele bleiben nach Ablauf der Vertragsdauer Bestandteil der Plattform und werden durch Green Navigation nur nach schriftlicher Aufforderung durch den Nutzer gelöscht.
(8) Green Navigation schützt und sichert die Daten des Nutzers im Rahmen des IT-Sicherheitsmanagements ISO 27001 durch technische Maßnahmen gegen Beschädigung, Zerstörung und unberechtigten Zugriff. Tägliche Datensicherungsmaßnahmen unterstützen den Schutz des Datenbestandes.
(9) Green Navigation wird dem Nutzer auf Verlangen jederzeit unentgeltlich und vollständig Auskunft über den ihm betreffenden Datenbestand erteilen.
(10) Green Navigation verwendet Session-Cookies nur zu dem Zweck, Informationen über die Nutzung der Plattform zu erhalten sowie zu statistischen Zwecken. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. ARCANUM informiert den Nutzer auf der Plattform über die Nutzung von Cookies. Green Navigation stellt auf der Plattform die Möglichkeit bereit, die Nutzung von Cookies auszuschließen. Eine Speicherung von Daten über Cookies erfolgt, wenn der Nutzer dem über die vorgesehene Schaltfläche ausdrücklich zustimmt. In diesem Fall enthalten die durch die Cookies gespeicherten Datensätze keine personenbezogenen Informationen. Eine Zusammenführung mit etwaigen von dem Nutzer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten erfolgt nicht.
§ 10 Haftung
(1) Green Navigation übernimmt keine Haftung für Angaben und Handlungen des Nutzers, insbesondere nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der von den Nutzern auf der Plattform eingestellten Inhalte.
(2) Die Haftung der Green Navigation sowie ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen gegenüber dem Nutzer für schuldhaft verursachte Schäden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen (sog. Kardinalpflichten), sowie für Schäden an Leben-, Körper- und Gesundheit.
(3) Im Fall einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im vorstehenden Sinn, welche auf anderen Umständen als Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, beschränkt sich die Haftung auf den Schaden, den der schädigende Vertragspartner bei Abschluss des jeweiligen Vertrages als mögliche Folge der Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die er kannte oder kennen musste, hätte voraussehen müssen. Gleiches gilt bei grob fahrlässigem Verhalten einfacher Erfüllungsgehilfen (nicht leitende Angestellte) außerhalb des Bereichs der wesentlichen Vertragspflichten im vorstehenden Sinn. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gemäß diesem Absatz (3) gilt nicht in Bezug auf Schäden an Leben-, Körper- und Gesundheit.
(4) Die Haftung von Green Navigation und der Nutzer für Vermögensschäden ist auf 500.000 Euro pro Schadensfall begrenzt.
(5) Die Parteien haben einander den Eintritt eines Schadens unverzüglich ab Kenntnis mitzuteilen.
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Bestimmung. Sofern keine gesetzliche Regelung besteht, verpflichten sich Green Navigation und der Nutzer, die unwirksame Bestimmung durch eine in ihrem wirtschaftlichen Ergebnis möglichst gleichwertige Regelung zu ersetzen.
(2) Sollte der Vertrag ausfüllungsbedürftige Lücken enthalten, für die die Vertragspartner bei Ihrer Kenntnis bei Vertragsabschluss eine vernünftigerweise einvernehmliche Regelung vorgesehen hätten, verpflichten sich die Vertragspartner zu einer entsprechenden Vertragsergänzung, wobei die beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen angemessen zu berücksichtigen sind.
(3) Soweit in diesem Vertrag keine Regelung getroffen ist, gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Soweit vereinbar gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Soweit vereinbar ist Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform Unna.